Kreßner: „Mit unserer Politik der soliden Haushaltsführung und der Investitionen in Schule und Kitas sind wir nah bei den Menschen!“

„Trotz Finanz- und Wirtschaftskrise kommen wir für das Haushaltsjahr 2010 ohne Neuverschuldung und Sparpaket aus! Wir können sogar noch 9 Millionen Euro Schulden tilgen. Dies ist uns nur mög-lich, weil wir den städtischen Haushalt in den vergangenen Jahren konsequent entschuldet haben. Und so können wir aus den Rücklagen sogar wichtige Investitionen finanzieren: Wir geben Gas beim Ausbau der Kinderbetreuung und beim Schulsanierungsprogramm“, so der Fraktionsvorsit-zende Daniel Kreßner.

Kreßner betont, dass unter Rot-Grün in den Jahren 1996 bis 2001 lediglich 5,35 Millionen EURO in die Schulen investiert wurden. „Wir haben bereits in den Jahren 2002 bis 2007 32 Millionen EURO investiert; und von 2008 bis 2012 werden es 104,5 Millionen sein! Damit haben wir den Betrag um den Faktor 20 erhöht“, so Kreßner. „Mit unserer soliden Haushaltspolitik und den enormen Investi-tionen in Kinderbetreuung und Schule sind wir nah bei den Bürgern. Dies hat jüngst eine FORSA-Umfrage bestätigt, wonach sich die Bürgerinnen und Bürger am meisten um die Vermeidung von Schulden und die Ausbildung ihrer Kinder sorgen“, so Kreßner. 

„Während andere Städte Schulden machen und Sparpakete schnüren, können wir draufsatteln. So erhöhen wir die Zuschüsse für Jugend und Soziales um 250.000 EURO jährlich. Das von der FDP ins Leben gerufene Modellprojekt eines Gründerfonds wird nun zu einer dauerhaften Einrichtung. Jedes Jahr stehen 50.000 EURO für Gründerfirmen zur Verfügung und das Rolleizentrum für Exi-stenzgründer wird ausgebaut. Damit geben wir auch in der Wirtschaftspolitik Gas“, so Kreßner ab-schließend.