Braunschweig. Der Kreisverband der Braunschweiger FDP wertet die heutige Bürgerbefragung zum Stadionausbau als einen klaren Erfolg im Sinne der Bürgerbeteiligung. Der Kreisvorsitzende der Braunschweiger FDP, Florian BERNSCHNEIDER erklärt: "Man darf nicht vergessen, dass es bei dieser Bürgerbefragung für viele von uns um unsere Eintracht ging. Trotzdem haben die letzten Tage und Wochen gezeigt, dass die Braunschweiger nicht nach sportlichen Emotionen, sondern rationalen Argumenten abgestimmt haben."

Genau dieses Klima sei entscheidend für den Erfolg direkter Beteiligungsformen meint Bernschneider und bedauert, dass "Teile der Opposition die Bürgerbefragung lieber für Wahlkampf und plumpe Polemik genutzt haben." Der FDP Bundestagsabgeordnete sieht nun die Ratsfraktionen in der Pflicht: "Für die Braunschweiger FDP stand von Beginn an fest, dass eine solche Befragung der Bürger auch bindend sein muss. Und das sollte für alle Ratsfraktionen gelten."

Innerhalb des Kreisverbandes der Braunschweiger FDP wird bereits über weitere Möglichkeiten zur Beteiligung der Bürger an kommunalen Entscheidungen diskutiert. "Das darf keine Einmalshow gewesen sein. Die Stadt Braunschweig hat als eine der ersten die richtigen Schlüsse aus den aktuellen Diskussionen um direkte Demokratie gezogen und die Braunschweigerinnen und Braunschweiger haben bewiesen, dass sie mit der Verantwortung direkter Beteiligung sehr gewissenhaft umgehen. Jetzt geht es für Braunschweig darum, dass unsere Stadt auch Spitze bei der langfristigen und nachhaltigen Etablierung von Bürgerbeteiligung ist."