Pressemitteilung : Der Haushaltsplanentwurf 2011 ist eine Erfolgsbilanz

„Wir sind mit dem Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr sehr, sehr zufrieden“, meint der Fraktionsvorsitzende Daniel Kreßner.

„Es werden dort genau die Schwerpunkte der FDP in Braunschweig abgebildet, nämlich erhebliche Investitionen im Bereich Bildung und Vereinbarkeit von Beruf und Familie: Bis 2013 wird es ca. 1.200 neue Betreuungsplätze für die unter Dreijährigen geben. In der Kindergartenbetreuung wird es ca. 6.000 vorgehaltene Plätze geben und die Schulkindbetreuung wird weiter ausgebaut werden. Dafür werden die Personalkosten um rund 0,5 Mio. Euro erhöht, so dass wir insgesamt ungefähr 55 Mio. Euro für die Kinderbetreuung ausgeben.

Während andere Städte Gebühren erhöhen und Angebote streichen, baut die Stadt Braunschweig ihre Angebote aus und lässt die Gebühren stabil - und das alles trotz unsicherer Wirtschaftslage. Wir sind mit konsequentem Schuldenabbau und den Privatisierungen genau den richtigen Weg gegangen. Wenn wir jetzt auf Kurs bleiben, können wir optimistisch in die Zukunft blicken.

Die Details des Entwurfes werden wir noch eingehend prüfen und durch eigene Anträge ergänzen. Dabei werden unsere Schwerpunkte weiterhin in den Bereichen Bildung und Wirtschaft liegen; insbesondere Existenzgründungen wollen wir weiter stärken.“