Braunschweig. Klimaschutz ja, aber bitte effizient: das will die FDP-Ratsfraktion für Braunschweig erreichen. „Wir als Politik brauchen immer einen Überblick über den Nutzen unserer Klima-Beschlüsse – und über die anfallenden Kosten“, sagt Mathias Möller, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Darum wird der Rat am kommenden Dienstag nicht nur über einen Antrag der Linksfraktion und einen Änderungsantrag der Grünen, sondern auch über einen Änderungsantrag der FDP beraten, in dem genau dies gefordert wird.

Nicht nur Fridays for Future (FFF), auf deren Initiative der Ursprungsantrag zurückgeht, möchte Transparenz beim Thema Klimaschutz. Auch für Möller gehört eine klare Kosten-Nutzen-Bewertung immer dazu. Sein Plan sieht vor, dass bei allen Maßnahmen zum Klimaschutz zum einen zwingend der Nutzen für das Klima quantitativ beziffert werden muss, zum anderen aber auch die finanziellen Folgen. „Wir müssen wissen: was bringt uns die Maßnahme und steht der Nutzen in einem sinnvollen Verhältnis zu den Kosten? Nur so können wir sicher sein, dass wir uns nicht finanziell an Klima-Kinkerlitzchen verausgaben und dann für die wirklich effektiven Ideen das Geld fehlt. Wir können das Geld auch für den Klimaschutz nur einmal ausgeben!“

Für Beschlüsse, die explizit den Klimaschutz betreffen, soll diese Regelung sofort gelten – für im Juli gefasste Klima-Beschlüsse sogar rückwirkend nachgereicht werden. 

Wie sich die Klimafolgen beziffern ließen, will Möller der Verwaltung überlassen. „Ich könnte mir aber vorstellen, dass man CO2-Äquivalente berechnet – vielleicht mit Hilfe externer Beratung.“ Auch ein Projekt zusammen mit der TU könnte sich Möller in dem Zusammenhang gut vorstellen: „Möglicherweise gibt es ja Studenten, die sich im Rahmen eines Projekts oder einer Semesterarbeit damit beschäftigen möchten.“ 

Möller betont, dass sein Änderungsantrag den der Grünen neben dem finanziellen Aspekt um einen weiteren entscheidenden Punkt ergänzt: „Für Klimaanträge soll die Klimaauswirkung laut unserem Antrag sofort benannt werden, nicht erst nach Prüfung bis Ende des Jahres. So können wir bereits jetzt größere Transparenz erreichen.“