BERNSCHNEIDER: Besuch aus dem Wahlkreis

Am 6. und 7. Dezember war eine Gruppe von circa 30 Personen aus der Region Braunschweig zu Gast in Berlin. Auf dem Programm standen unter anderem ein Besuch des Hauses der Wannsee-Konferenz und des Alliierten-Museums in Berlin-Zehlendorf sowie eine Führung durch den Tränenpalast am S-Bahnhof Friedrichstraße im Herzen der Stadt. Am 7. Dezember trafen die Reiseteilnehmer mit dem Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordneten Florian Bernschneider zusammen, auf dessen Einladung sie nach Berlin gekommen waren.

In dem Gespräch spielten die Arbeitsbereiche von Florian Bernschneider, wie zum Beispiel die Enquete-Kommission „Wirtschaft, Wohlstand, Lebensqualität“ ebenso eine Rolle, wie die aktuelle Lage in der Eurokrise. Der Braunschweiger Abgeordnete hob hervor, dass es aus seiner Sicht keine Alternative zum Euro gebe und dass Deutschland als Exportnation vom Euro und der Europäischen Union enorm profitiert habe. Die aktuelle Währungskrise zeige aber auch, dass „wir uns Fragen müssen, wie wir, angesichts der wachsenden Weltbevölkerung und knapper werdender Ressourcen, in 20, 30 oder mehr Jahren leben, arbeiten und wirtschaften wollen. Für mich steht außer Frage, dass das Bild unserer Sozialen Marktwirtschaft noch zu stark national fokussiert ist. Für die zunehmende internationale Verflechtung in allen Lebens- und Wirtschaftsbereichen brauchen wir neue Antworten“. 

Er ließ jedoch keinen Zweifel daran, dass die Soziale Marktwirtschaft erfolgreich weiterentwickelt werden könne: „Der ‚Green New Deal‘ der Grünen oder die ‚demokratische Marktwirtschaft‘ der SPD setzen auf mehr Staat und Steuerung. Dabei erleben wir in der Krise gerade, dass die Nationalstaaten allein gar nicht mehr richtig handlungsfähig sind, dass sie auf sich allein gestellt nicht mehr richtig eingreifen können. Darum ist eine Einigung der europäischen Staaten auf klare, gemeinsame Regeln für die Finanzmärkte so wichtig. Nationale Alleingänge sind Irrwege. Das Gleiche gilt für die Verstaatlichungsfantasien von Teilen der Opposition. Die bankrotten Staatsbetriebe Griechenlands sind ein mahnendes Beispiel. Die FDP steht als proeuropäische Partei klar zum Euro, zu Europa, zur Sozialen Marktwirtschaft und unterstützt die Bundesregierung bei den anstehenden Verhandlungen für eine neue Stabilitätsunion.“