„Braunschweig braucht wieder eine grüne Welle, die den Namen auch verdient“
Getreu dem Motto „Weniger Regeln – mehr Eigenverantwortung“ möchte die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig die Regelungsdichte in Braunschweigs Straßen verringern und Ampeln und Verkehrsschilder abbauen. „Wie kürzlich in der Braunschweiger Zeitung zu lesen war, finden wir in den Braunschweiger Straßen tatsächlich viele überflüssige und sinnlose Schilder. Hier wollen wir ansetzen. Mittlerweile gibt es in einigen Städten und Gemeinden Überlegungen, den Verkehrsteilnehmern wieder mehr Eigenverantwortung zu übertragen, indem man auf Überregulierung verzichtet. Solche Versuche gibt es z.B. in den Niederlanden schon seit Jahren: Verkehrsschilder und Ampeln werden in einigen Gemeinden nach und nach abgebaut und die Verkehrsteilnehmer müssen viel stärker auf ihre Mitmenschen aufpassen", so Daniel KREßNER, Fraktionsvorsitzender der FDP.
"Klar ist doch, dass zu viele Regeln dazu führen, dass wir uns auf diese Ordnung verlassen und nicht mehr auf unsere Mitmenschen achten. Wir werden im wahrsten Sinne des Wortes rücksichtslos. Auch Verkehrsplanern ist mittlerweile klar, dass es gefährlich ist, wenn Menschen kein Risiko mehr spüren. In diesem Sinne sind gefährliche Kreuzungen sichere Kreuzungen: Die Verkehrsteilnehmer passen wieder auf sich auf anstatt sich auf Regeln zu verlassen. Dadurch wird die Verkehrssicherheit erhöht. Nachweislich gehen in den niederländischen Modellgemeinden die Unfallzahlen zurück“, so Kreßner. Zunächst gingen die Überlegungen eher von kleinen Kommunen aus, mittlerweile interessieren sich aber auch Städte für derartige Projekte. „Wir können uns vorstellen, zunächst einmal mit einigen Bereichen probeweise anzufangen“, so Kreßner.
In Braunschweig gewinnt das Problem der Überregulierung nach Meinung der FDP noch eine andere Dramatik: „Wir haben seit Jahren keine funktionierende grüne Welle mehr; überall stockt es und es ist bislang überhaupt noch nicht gelungen, hier auch nur in Ansätzen etwas zu verbessern – ganz im Gegenteil. Zunehmend beschweren sich Verkehrsteilnehmer über die nicht harmonisierten Ampelschaltungen. Wir haben uns vor einiger Zeit für die Einführung von Verkehrssteuerung durch Telematik eingesetzt. Allerdings vermissen wir hier im wahrsten Sinne Tempo bei der Umsetzung! Es ist jetzt in der Tat dringlich zu überlegen, ob es nicht sinnvoll ist, einfach auf einige Ampeln zu verzichten und stärker auf die Regel „Rechts vor Links“ zu setzen. Man kann es in Braunschweig immer schön beobachten, wenn Ampeln ausfallen: Zunächst gibt es ein Chaos, aber bereits nach kurzer Zeit fließt der Verkehr reibungslos und die Verkehrsteilnehmer achten wieder viel stärker aufeinander. Es wird Blickkontakt aufgenommen und vorsichtig gefahren; rücksichtsvoll und angemessen“, so Kreßner.
Die FDP-Fraktion hat angekündigt, dieses Thema nach der Sommerpause in die Ausschüsse zu bringen und auch Gespräche mit der Polizei zu führen. Kreßner: „Wir werden Gas geben: für sicheren und fließenden Verkehr.“