Berlin. Zur Kritik der SPD-Bundestagsfraktion am Bundesfreiwilligendienst erklärt der Freiwilligendienst-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER: Die Arbeitsmarktneutralität war und ist für die Liberalen ein wichtiger Punkt beim Bundesfreiwilligendienst (BFD). Deshalb haben wir auf der Übernahme dieser Regelung aus dem Zivildienst bestanden. Sie besagt, dass reguläre Beschäftigung durch Zivildienstleistende bzw. Bundesfreiwilligendienstleistende nicht ersetzt werden darf....Weiterlesen...

Braunschweig. Union und FDP haben im letzten Jahr eine Steuerreform auf den Weg gebracht, die die kalte Progression eindämmen sollte. Insbesondere die unteren und mittleren Einkommen sollten hiervon profitieren. Auf diese Weise wollte Schwarz-Gelb einen Beitrag für mehr Steuergerechtigkeit leisten. Das entsprechende Gesetz ist im Bundesrat von SPD, Grünen und Linken zurückgewiesen worden. Hierzu erklärt der Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordnete Florian Bernschneider: „SPD, Grüne und Linke...Weiterlesen...

Braunschweig. Die Braunschweiger Liberalen begrüßen den Vorschlag der CDU Ratsfraktion einen Jugendrat einzurichten. "Nirgendwo lässt sich Teilhabe und Partizipation von Jugendlichen in politischen Entscheidungsprozessen besser leben als in der Kommunalpolitik. Diese Chance gilt es stärker als bisher zu nutzen.", erklärt der Kreisvorsitzende der FDP, Florian Bernschneider. Gleichzeitig fordert der Kreisvorsitzende, der auch jugendpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion ist,...Weiterlesen...

Braunschweig. Bereits zum sechsten Mal findet am morgigen Dienstag der „Safer Internet Day“ statt. Die Initiative der Europäischen Kommission will europaweit für mehr Sicherheit im Netz werben. Diesjähriges Motto ist „Connecting generations and educating each other“. Hierzu erklärt der Braunschweiger FDP-Bundestagsabgeordnete und jungendpolitische Sprecher Florian Bernschneider: Die Mehrheit der Deutschen ist online – Kinder- und Jugendliche sind es erst recht. Der Safer Internet Day bietet...Weiterlesen...

Hannover. Die Hochschulen in Niedersachsen befürchten bei einem Wegfall der Studienbeiträge einen massiven Qualitätsverlust. Das geht aus der Antwort des Wissenschaftsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Wissenschaftspolitikerin Almuth von Below-Neufeldt hervor. In der Antwort bewerten die Hochschulen unter anderem, welche Auswirkungen eine Streichung der Studienbeiträge hätte.  Die TU Braunschweig rechnet in so einem Fall mit einem „erheblichen Qualitätsverlust der Lehr- und...Weiterlesen...

Am 25. Januar war eine Besuchergruppe aus Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu Gast im Deutschen Bundestag. Bei den Reiseteilnehmern handelte es sich um Jugendliche, die einen Bundesfreiwilligendienst oder ein Freiwilliges Soziales Jahr absolvieren. Im Rahmen eines mehrtägigen Workshops zum Thema Netzpolitik und Politische Beteiligung Jugendlicher in der Hauptstadt ergab sich die Möglichkeit, mit Tabea Rößner (Bündnis90/Grüne) und Florian Bernschneider ins Gespräch zu...Weiterlesen...

Braunschweig. Die Bundesregierung hat eine neue zentrale Anlaufstelle für entwicklungspolitisches Engagement „Engagement Global“ eingerichtet. Es ist das Ziel der Agentur „Engagement Global“, das Anliegen der Entwicklungshilfe in der Breite der Gesellschaft zu verankern. Die Agentur bündelt bestehende Angebote von 1.780 Nichtregierungsorganisationen, die in der Entwicklungshilfe tätig sind. Damit geht die Bundesregierung nach der Fusion der ehemals drei deutschen Entwicklungsorganisationen...Weiterlesen...

Berlin. Zur heutigen Ankündigung von Bundesfamilienministerin Schröder und Bundesinnenminister Friedrich ein bundesweites Informations- und Kompetenzzentrum gegen Rechtsextremismus ins Leben zu rufen, erklärt der jugendpolitische Sprecher und Extremismus-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER: Der Vorschlag, durch ein Informations- und Kompetenzzentrum eine bessere Bündelung und Vernetzung der Arbeit gegen Rechtsextremismus auf Bundesebene zu erreichen, ist begrüßenswert....Weiterlesen...

Braunschweig. Zu den Berichten über die hohe Nachfrage nach Plätzen im Bundesfreiwilligendienst (BFD) erklärt der Freiwilligendienstexperte der FDP-Bundestagsfraktion Florian Bernschneider: Die starke Nachfrage nach Plätzen in den Freiwilligendiensten ist eine Bestätigung für das Freiwilligendienstkonzept der christlich-liberalen Koalition. Vor nicht einmal einem halben Jahr hat die Opposition dem BFD noch ein schnelles Ende prophezeit, heute erwarten die Träger für 2012 bereits, dass die...Weiterlesen...

Braunschweig. Die Braunschweiger Liberalen fordern eine kommunale Nachhaltigkeitsstrategie, die einen langfristigen Rahmen für die Entwicklung unserer Stadt setzt. Mit konkreten Indikatoren soll das tagespolitische Handeln darauf untersucht werden, ob es den Erfordernissen von Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit Rechnung trägt und heutige Beschlüsse nicht eventuell im Widerspruch zu den langfristig gesetzten Zielen stehen. Vorbild einer solchen Strategie könnte die nationale...Weiterlesen...